Suche   
Rathaus + Verwaltung | Informationen aus den Sitzungen

Informationen aus den Sitzungen


Der Stadtrat und seine Ausschüsse

Kurz und knapp finden Sie hier Informationen zu den Beschlüssen in den Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse:

 

 


26.04.2017 - 8. Sitzung des Stadtrates - 18:00 Uhr

Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt OB Neuner TOP 8 von der Sitzung zu nehmen:

Abstimmungsergebnis: einstimmtig
 

TOP 4: Bebauungsplan mit Grünordnung 'Notunterkünfte Altöttinger Weiher' sowie 62. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan;
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)
b) Feststellungs- und Satzungsbeschluss

Beschlussvorschlag:
Nach Abwägung der im Verfahren eingegangenen Einwendungen fasst der Stadtrat der Stadt Landsberg am Lech folgende Beschlüsse:

1. Feststellungsbeschluss für die 62. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan
Die zum Entwurf der 62. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan eingegangenen Stellungnahmen hat der Stadtrat der Stadt Landsberg am Lech in seiner Sitzung am 10. Mai 2017 geprüft. Die getroffenen Abwägungen führten dabei zu den Beschlüssen, die aus der Anlage 1 zu entnehmen sind.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Der Stadtrat stellt den vom beauftragten Büro LARS consult Gesellschaft für Planung und Projektentwicklung mbH, Bahnhofstraße 20, 87700 Memmingen in der Fassung vom 15. Februar 2017 gefertigten Plan für die 62. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Landsberg am Lech unter Berücksichtigung der im Rahmen der Abwägung gefassten Beschlüsse fest und die Begründung hierzu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

2. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Notunterkünfte Altöttinger Weiher“
Die zum Entwurf des Bebauungsplans „Notunterkünfte Altöttinger Weiher“ eingegangenen Stellungnahmen hat der Stadtrat der Stadt Landsberg am Lech in seiner Sitzung am 10. Mai 2017 geprüft. Die getroffenen Abwägungen führten dabei zu den Beschlüssen, die aus der Anlage 1 zu entnehmen sind.
Der Stadtrat beschließt aufgrund des § 10 Abs. 1 BauGB den vom beauftragten Büro LARS consult Gesellschaft für Planung und Projektentwicklung mbH, Bahnhofstraße 20, 87700 Memmingen in der Fassung vom 15. Februar 2017 gefertigten Bebauungsplan „Notunterkünfte Altöttinger Weiher“ unter Berücksichtigung der im Rahmen der Abwägung gefassten Beschlüsse als Satzung und die Begründung hierzu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP 5: Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Wohnquartiers 'Staufenstraße'

Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:
Den unter Ziffer 1 „Sachverhalt“ genannten Zielen der Planung und dem weiteren Vorgehen wird zugestimmt.
Die Verwaltung wird beauftragt alle notwendigen Gutachten für die Grundlagenermittlung zu beauftragen.
Für den markierten Bereich (Anlage 2) wird unter Beteiligung des Stadtrats in der Jury ein städtebaulicher Realisierungswettbewerb gemäß RPW 2013 durchgeführt.
Die Verwaltung wird beauftragt ein externes Büro mit der Wettbewerbsbetreuung zu beauftragen.
Die Verwaltung wird beauftragt auf Grundlage des Wettbewerbsergebnisses die entsprechenden Bauleitplanverfahren vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis: 22 Ja-Stimmen : 4 Nein-Stimmen


TOP 6: BV Sanierung Klostermauer im Jesuitengarten; Mittelanforderung über eine überplanmäßige Ausgabe

Beschlussvorschlag:
Zur Abwicklung der Baumaßnahme Sanierung Klostermauer im Jesuitengarten, werden zusätliche Mittel in Höhe von 54.452,00 € genehmigt und auf dem Produktkonto 711101 0961037 bereitgestellt.
Deckungsvorschlag: Produktkonto 71110206  521110 sowie Deckungsring 355.
Das Pflegeheim wird voraussichtlich Ende 2017 fertiggestellt. Die Arbeiten, Erstellung eines Mülltonnenstellplatzes sowie Einbau einer Teeküche und die dafür erforderlichen Mittel werden im Haushaltsjahr 2018 angemeldet bzw. kommen erst 2018 zur Ausführung.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP 7: BV Sanierung Klostermauer im Jesuitengarten; Auftragsvergabe Spezialtiefbau

Beschlussvorschlag:
Die Firma Bennert GmbH, Klettbach, erhält den Auftrag für die Spezialtiefbauarbeiten in Höhe von 88.742,24 €.
Die Mehrkosten in Höhe von 54.452,€ stehen nach einer Mittelanforderung auf dem Produktkonto 711101 0961037 bereit.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Alle Tagesordnungen, Sitzungsunterlagen und Beschlüsse können Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Landsberg am Lech bei den jeweiligen Sitzungen einsehen. Bitte hier klicken!




Öffentlichkeitsarbeit
Andreas Létang
Katharinenstr. 1
86899 Landsberg am Lech
Telefon: 08191/128-197
Telefax: 08191/128-59197
presse@landsberg.de

 

   
VOILA_REP_ID=C1257154:0025DF39