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Rathaus + Verwaltung | Informationen aus den Sitzungen

Informationen aus den Sitzungen


Der Stadtrat und seine Ausschüsse

Kurz und knapp finden Sie hier Informationen zu den Beschlüssen in den Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse:

 

 


17.02.2017 - 3. Sitzung des Stadtrates - 18:00 Uhr


TOP 2 - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, nachdem die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO)

OB Neuner verkündet die in nichtöffentlicher Sitzung beschlossenen Ehrungen:

Bernhard Ott (Posthum), Dr. Reinhard Steuer, Ludwig Kaiser, Dr. Andreas Hartmann, Reinhard Skobrinsky sowie Anton Hafenmayer und Prof. Franz Bernhard Weißhaar bekommen den goldenen Ehrenring verliehen. Karl-Heinz-Novy erhält die Bürgermedaille in Silber als Auszeichnung
 

TOP 4 - Gemeinsames Antragsschreiben der Fraktion der Landsberger Mitte sowie der UBV-Fraktion vom 25.01.2017 betreffend Notunterkünfte Jahnstraße

Zu Nr. 1 des Antrages: Die Streichung des nördlichen Gebäudes.
Abstimmungsergebnis: einstimmiger Beschluss

Zu Nr. 2 des Antrages: Verschiebung des Gebäudekomplexes nach Norden
Abstimmungsergebnis: 5 Ja – Stimmen / 22 Nein – Stimmen
 

Zu Nr. 3 des Antrages: Erlass einer Satzung
Abstimmungsergebnis: einstimmiger Beschluss

Zu Nr. 4 des Antrages: Reduzierung des Standartes
Abstimmungsergebnis: 3 Ja – Stimmen / 24 Nein – Stimmen
 

Nr. 5 bis 7 werden von den Antragsstellern als 'erledigt' erachtet.
 

TOP 5 - Bebauungsplan 'Notunterkünfte Altöttinger Weiher' einschließlich der 62. Änderung des Flächennutzungsplans; a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Abwägung) b) Billigungs- und Auslegungsbeschlüsse

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.


TOP 6 - BV Neubau Obdachlosenunterkunft; Auftragsvergabe Rohbauarbeiten

Der Tagesordnungspunkt wurde auf die nächste Sitzung vertagt.

 

TOP 7 - Abschlussbericht museumsfachliche Machbarkeitsstudie, FranKonzept Würzburg

Die Studie wurde in einer Präsentation von Dr. Ramminger vorgestellt.
Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:

1.    Der Stadtrat nimmt von den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie und den vorgeschlagenen Entwicklungsstrategien Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmiger Beschluss

2.    Der Stadtrat beschließt, dass der Standort des Stadtmuseums im ehemaligen Jesuitengymnasium vertieft untersucht wird.
Abstimmungsergebnis: 22 Ja – Stimmen / 6 Nein – Stimmen

3.    Die Verwaltung wird beauftragt, das inhaltliche Ausstellungskonzept zu erarbeiten und die weitere Planung anhand eines geladenen Ideenwettbewerbs weiterzuführen und ein funktionales Gesamtkonzept mit Barrierefreiheit und barrierefreier Zuwegung einschließlich der Kosten zu erstellen. Das Gesamtkonzept inkl. Kosten und das Ergebnis des Wettbewerbs werden dem Stadtrat zur weiteren Entscheidung vorgestellt.
Abstimmungsergebnis: 22 Ja – Stimmen / 6 Nein – Stimmen
 

TOP 8 - Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 2230 'Hindenburgring (Westen), Spöttinger Straße (Osten)' und 65. Änderung des Flächennutzungsplans

Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:

1.    Für die unter Punkt 1 genannten Flurstücke (siehe Übersichtsplan Anlage) ist ein  Bebauungsplan mit Grünordnung im Regelverfahren aufzustellen.
Abstimmungsergebnis zu 1.: 19 Ja – Stimmen / 8 Nein – Stimmen

2.    Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung „Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 2230 „Hindenburgring (Westen), Spöttinger Straße (Osten)“.
Abstimmungsergebnis zu 1.: 19 Ja – Stimmen / 8 Nein – Stimmen

3.    Der Flächennutzungsplan ist für diesen Bereich im Parallelverfahren zu ändern.
Abstimmungsergebnis zu 3.: 19 Ja – Stimmen / 8 Nein – Stimmen

4.    Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Landratsamt die Verhandlungen zur Standortentwicklung aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis zu 4.: 26 Ja – Stimmen / 1 Nein – Stimmen

5.    Die Verwaltung wird mit der Aufstellung des Bebauungsplans und der Änderung des Flächennutzungsplans durch ein geeignetes externes Planungsbüro und der Durchführung des Bauleitplanverfahrens beauftragt.
Abstimmungsergebnis zu 5.: 19 Ja – Stimmen / 8 Nein – Stimmen
 

TOP 9 - Gemeinsamer Antrag der Stadtratsmitglieder Lesch und Dr. Weisensee vom 24.01.2017; Teilnahme der Stadt Landsberg an der 'Earth Hour'

Die Stadt ruft zur Teilnahme auf, inwieweit städtische Einrichtungen abgeschaltet werden können muss noch technisch geprüft werden.
Abstimmungsergebnis zu: 26 Ja – Stimmen / 1 Nein – Stimmen

 

TOP 10 - Antrag StRM Handtrack (B90/Grüne) vom 26.01.2017; Verbesserung der Radwegsituation in der Neuen Bergstraße, tatsächliche Durchführung in 2017

Da die Bauarbeiten in den Sommerferien durchgeführt werden, wird der Antrag als 'erledigt' zurückgezogen.

 

TOP 11 - Änderung der Tarifordnung Nr. 2 der Stadt Landsberg am Lech für die Benutzung der städtischen Eissporthalle am Hungerbachweg 1

Der Beschluss zu a) wie auch b) wurden einstimmig gefasst.
 

TOP 12 - Änderung der Tarifordnung Nr. 2 der Stadt Landsberg am Lech für die Benutzung der städtischen Eissporthalle am Hungerbachweg 1

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
 

TOP 13 - BV Mittelschule Landsberg am Lech - Neubau Klassentrakt mit Aula und Mensa Auftragsvergabe Holz-Aluminium-Fassadenelemente (VE082)

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.


TOP 14 - BV Mittelschule Landsberg am Lech - Neubau Klassentrakt mit Aula und Mensa Auftragsvergabe Aluminium-Pfosten-Riegelkonstruktion (VE081)

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
 

TOP 15 - BV Mittelschule Landsberg am Lech - Neubau Klassentrakt mit Aula und Mensa Auftragsvergabe Holz-Aluminium-Fenster (VE083)

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
 

TOP 16 - BV Sanierung und Umnutzung Jesuitenkolleg Auftragsvergabe der Architektenleistung LPH 1-5

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
 

TOP 17 - Entsorgung Lagerplatz West und Wiesenring 2017-01 - Auftragsvergabe

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Alle Tagesordnungen, Sitzungsunterlagen und Beschlüsse können Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Landsberg am Lech bei den jeweiligen Sitzungen einsehen. Bitte hier klicken!




Öffentlichkeitsarbeit
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