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Rathaus + Verwaltung | Informationen aus den Sitzungen

Informationen aus den Sitzungen


Der Stadtrat und die Ausschüsse

Kurz und knapp finden Sie hier Informationen zu den Beschlüssen in den Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse:

 

 


30.11.2016 - 8. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses - 18:00 Uhr
 

TOP 4 - Ausbau der Max-Friesenegger-Straße Einwände von Anliegern gegen die genehmigte Planung

Gemeinsam von CSU und SPD wird der Antrag gestellt, den Antrag zu Vertagen. Zuerst soll eine Anwohnerversammlung stattfinden, bei der auf die Besonderheiten der Max-Friesenegger eingegangen werden soll.

Der Antrag wurde mit 13:1 Stimmen angenommen.
 

TOP 5 - Antrag Stadtratsmitglied Jell f. Beirat für Menschen mit Behinderung vom 26.06.2015; Überquerungshilfen in der Landsberger Innenstadt – Durchgangsmöglichkeit Schmalztor von der Neuen Bergstraße

Es wird vorgeschlagen eine Ortsbegehung mit dem Beirat für Menschen mit Behinderungen durchzuführen.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
 

TOP 6 - Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Aldi-Ladens an der Augsburger Straße 62 – Information über das Ergebnis der durchgeführten Verhandlungen

Es werden noch einmal Gespräche mit dem Bauvorhabenträger geführt. Der Tagesordnungspunkt wird vertragt

Der Antrag auf Vertragung wurde einstimmig angenommen.
 

TOP 7 - Statistische Aufbereitung der Daten im Bereich der Überwachung des fließenden Verkehrs

Die Ausführungen der Verwaltung wurden zur Kenntnis genommen.

 

30.11.2016 - 16. Sitzung des Stadtrates  - 19:00 Uhr

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung wird von OB Neuner der Antrag gestellt, die Besetzung des Preisgerichtes zu beschließen.

Für Herrn Flörke wird Herr Dr. Hartmann berufen, für Herrn Lesch Herr Wohlfahrt.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

 

Der Antrag die Reihenfloge der Tagesordnung zu ändern (TOP 11 nach TOP 4) wurde einstimmig angenommen.
 

TOP 4 - Neubau Obdachlosenunterkunft in der Jahnstraße Landsberg am Lech; Vorstellung Entwurf und Kostenberechnung: Projektbeschluss und Beauftragung der Leistungsphasen 5-9

Der Beschluss wurde mit 25:1 Stimmen gefasst.
 

TOP 11 - Lechland-Center, Lechwiesenstraße - Erhalt und Neukonzeption

Der Vorhabenträger stellte sein Projekt vor. Folgende Beschlüsse wurden dazu gefasst:

Die Grundkonzeption wurde einstimmig angenommen.

Die Ausnahme für einen Non-Food-Discounter wurde mit 23:3 Stimmen beschossen.

Die Ausnahme für 'Depot' wurde mit 14:12 Stimmen beschlossen.

Die Ausnahme für ein Schuhgeschäft wurde mit 19:7 Stimmen beschlossen.

Die Ausnahme für einen Optiker wurde einstimmig abgelehnt.

 

Nach dem TOP wurde der Antrag gestellt, nur noch den Haushalt zu besprechen.

Der Antrag wurde mit 7:19 abgelehnt.
 

TOP 5 - Interimslösung beim Kinderhaus an der Römerauterrasse zur Schaffung weiterer Kinderkrippen- und Kindergartenplätze; Miete bzw. Ankauf von Containern

Die Container sollen für die Dauer von 4 Jahren angemietet werden.

Der Beschluss wurde mit 22:4 Stimmen gefasst.
 

TOP 6 - Stadtjugendkapelle: Neuwahlen Geschäftsführung, Dirigent und Beirat Bericht über die Finanzen der Stadtjugendkapelle

Die neuen Geschäftsführer Schwärzer und Daum haben sich vorgestellt.

Das neue Vorstandsgremium wurde vom Stadtrat einstimmig bestätigt.
 

TOP 7 - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Grüne vom 03.11.2016; Ergänzung der Stellplatzsatzung durch eine Verordnung für Fahrradabstellplätze

Der Antrag wurde dahingehend geändert, dass kein Arbeitskreis eingerichtet werden soll. Der Antrag soll auf die Tagesordnung der nächsten Bauausschusssitzung. Weiter soll die bestehende Stellplatzsatzung nicht ergänzt sondern eine eigene formuliert werden.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
 

TOP 8 - Haushalt 2017; Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2017

Die Ausführungen des Kämmerers wurden zur Kenntnis genommen.
 

TOP 9 - Bebauungsplan 'Am Penzinger Feld 5 - 7'; a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen des Verfahrens nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) –Abwägung- b) Satzungsbeschluss

Der Beschluss zu a) wie auch b) wurden einstimmig gefasst.
 

TOP 10 - Bebauungsplan mit Grünordnung 'Am Papierbach' Landsberg am Lech, Nr. 2150 Bekanntgabe der Ergebnisse der Wettbewerbe 'Urbanes Leben am Papierbach' Fortführung Bebauungsplan unter Berücksichtigung des Siegerentwurfs

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.


Alle Tagesordnungen, Sitzungsunterlagen und Protokolle können Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Landsberg am Lech bei den jeweiligen Sitzungen einsehen. Bitte hier klicken!




Öffentlichkeitsarbeit
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